Auch aktuell (Stand: 02.06.2026) werden uns weiterhin markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei BluePort Legal vorgelegt, die im Namen der HSV Fußball AG & Co. KGaA ausgesprochen werden. Im Mittelpunkt steht dabei regelmäßig der Vorwurf, dass geschützte Kennzeichen des Hamburger SV ohne Zustimmung für den Verkauf oder die Bewerbung von Waren verwendet worden seien. Besonders häufig betroffen sind Verkaufsangebote auf eBay, Etsy, Amazon, Kleinanzeigen oder in eigenen Onlineshops. Erst kürzlich wurde uns erneut eine entsprechende Abmahnung zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand waren Fanartikel in Form von Blechschildern mit Bezug zum Hamburger SV. 1. Warum mahnt der HSV überhaupt ab? Der Hamburger SV verfügt über umfangreiche Markenrechte, die wirtschaftlich von...

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Karlsruhe (jur). Marken, die nur gering von einem beschreibenden Wort abweichen oder dieses klanglich umschreiben, genießen nur einen geringen Schutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem am Mittwoch, 8. August 2012, veröffentlichten Urteil bekräftigt (Az.: I ZR 100/10). Im Streitfall klagte die Massageöl-Marke „pjur“ gegen einen Wettbewerber, der Massageöle unter der Bezeichnung „pure“ anbietet. Hintergrund des Streits ist der Grundsatz, beschreibende Begriffe nicht als Marke zuzulassen. Anbieter sollen es Wettbewerbern nicht verbieten können, ihre Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Wie nun der BGH feststellt, hat auch das englische Wort „pure“ für deutsch „rein, sauber, unvermischt“ einen solchen beschreibenden...

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Mit Urteil vom 20. März 2025 hat das Landgericht München II einen Unterlassungsantrag einer niederländischen Online-Apotheke gegen einen lokalen Apotheker aus dem Isarwinkel abgewiesen. Streitpunkt waren Äußerungen über wirtschaftliche Unterschiede zwischen stationären und Online-Apotheken, die in einem Interview mit einer überregionalen Zeitung erschienen waren. Der Fall beleuchtet die Schnittstelle zwischen Meinungsfreiheit und Wettbewerbsrecht. Kritische Äußerungen über Online-Apotheken: Sachverhalt und Antragsgegenstand Der Apotheker äußerte in dem Interview, dass Online-Apotheken geringere Betriebskosten und Steuerabgaben hätten sowie eine eingeschränkte Beratungsleistung anbieten würden. Er charakterisierte sie unter anderem als "Schmarotzer unseres Steuersystems". Die Online-Apotheke...

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