Rechtsanwalt Europäisches Patentrecht - Anwalt für Europäisches Patentrecht finden!


Nachfolgend finden Sie Rechtsanwälte für das Thema

Europäisches Patentrecht

! Fachanwälte für

Gewerblicher Rechtsschutz

haben unserer Meinung nach in der Regel auch besondere Kenntnisse zum Thema

Europäisches Patentrecht

. Deshalb wurde dieses Themengebiet den Fachanwälten für

Gewerblicher Rechtsschutz

durch uns zugeordnet.

IHRE SUCHE: NEUE SUCHE

Anwälte für Europäisches Patentrecht
Sortiere nach
Hans-Böckler-Allee 26
30173 Hannover

Telefon: 0511 54747-0
Telefax: 0511 54747-11
Nachricht senden
Rathausmarkt 5
20095 Hamburg

Telefax: +49 40 32 55 32 42
Nachricht senden
1 Bewertung
5.0 von 5.0
Lipper Hellweg 14
33604 Bielefeld

Telefon: 0521 62729
Telefax: 0521 588 33314
Nachricht senden
1 Bewertung
5.0 von 5.0
Steinsdorfstraße 13
80538 München

Telefax: 089 / 21111-872
Nachricht senden
Kemptener Straße 3
87616 Marktoberdorf

Telefax: 08342 42045-30
Nachricht senden
4 Bewertungen
5.0 von 5.0
Bewertungen stammen aus 2 Portalen
Augustenstraße 28
80333 München

Telefon: 089 599915-77
Telefax: 089 441415-72
Nachricht senden
4 Bewertungen
5.0 von 5.0
Bewertungen stammen aus 2 Portalen
Landhausstr. 30
69115 Heidelberg

Telefon: 06221/434030
Telefax: 06221/4340325
Nachricht senden
1 Bewertung
5.0 von 5.0
Alfred-Herrhausen-Straße 45
58455 Witten

Telefax: 02302 915 13 66
Nachricht senden
Weißhausstr. 26
50939 Köln

Telefax: 0221 800 676 77
Nachricht senden
70 Bewertungen
4.9 von 5.0
Bewertungen stammen aus 2 Portalen
Alte Weberei 2
87600 Kaufbeuren

Telefon: 08341 99919-0
Telefax: 08341 99919-30
Nachricht senden
4 Bewertungen
5.0 von 5.0
Bewertungen stammen aus 2 Portalen
Aktuelle Rechtstipps zum Thema Europäisches Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Der Pudding “Flecki“ ist nicht patentverletzend
Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding “Flecki“ noch seine Herstellung patentverletzend sind.   Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki“ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf. Grund hierfür seien die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Herstellung der beiden Nachspeisen: Um die charakteristischen Flecken in der Puddingcreme zu erzeugen, würden die Auslaufdüsen beim Befüllen der Becher nach dem Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Grundlegende Hinweise zur Markenentwicklung
24.02.2019
Was macht eine „gute“ Marke aus? Worauf ist rechtlich bei der Entwicklung einer Marke zu achten? Wann ist eine Marke „stark“, wann „schwach“? In der markenrechtlichen Beratungspraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Unternehmer dazu neigen, ein Zeichen als Marke auszuwählen, das mehr oder weniger eine Beschreibung der von ihrem Unternehmen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Damit ist häufig beabsichtigt, dass der potenzielle Kunde anhand der Marke erfährt, welche Waren/Dienstleistungen das Unternehmen anbietet. Die Marke hat dann eine rein (waren/dienstleistungs-)beschreibende Funktion. Das ist jedoch nicht die Funktion einer Marke – und zwar weder aus rechtlicher, noch aus marketingtechnischer Sicht. Das Potenzial einer Marke wird ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz keine Markenschutz für das Klinikum der Universität Köln
München (jur). Das „Klinikum der Universität zu Köln“ kann ihren Namen nicht als Marke eintragen lassen. Der Name bestehe nur aus inhaltlich und regional beschreibenden Wörtern, heißt es in einem am Montag, 27. August 2012, schriftlich veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts in München (Az.: 30 W (pat) 79/11). Das Klinikum wollte sich seinen Namen unter anderem für medizinische und pflegerische Dienstleistungen, Ausbildungslehrgänge und Literatur schützen lassen. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt und bekam nun vor dem Bundespatentgericht recht. „Die aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge ‚Klinikum der Universität zu Köln’ in ihrer Gesamtheit enthält keinen ... weiter lesen
Besondere Kenntnisse
Neue Anwälte/Kanzleien
Neu
Marco Bennek LL.M.
Rechtsanwalt in Hamburg
Neu
Gabriele Freifrau von Thüngen-Reichenbach
Rechtsanwältin in Coburg
Neu
Daniel Loschelder
Rechtsanwalt in München
Zur Fachanwaltschaft
Mehr große Städte