Rechtsanwalt Markenrecht - Anwalt für Markenrecht finden!

IHRE SUCHE: NEUE SUCHE

Rechtsanwalt für Markenrecht

Was ist das „Markenrecht“?

Das Markenrecht beschäftigt sich unter anderem mit dem Schutz von Marken – also eingetragenen Handelsbezeichnungen von Produkten. Es ist ein Untergebiet des Kennzeichenrechtes, welches die Kennzeichnungen von Produkten im Wirtschaftsleben schützt. Beide Bereiche gehören zum Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes.

 

Was kann als Marke geschützt werden?

 

Das Markenrecht schützt im Einzelnen:

 

  • Marken,
  • geschäftliche Bezeichnungen,
  • geographische Herkunftsangaben.

 

Diese können ausgedrückt werden durch

 

  • alle Zeichen,
  • Wörter einschließlich Personennamen,
  • Abbildungen,
  • Buchstaben,
  • Zahlen,
  • Hörzeichen,
  • dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung,
  • sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.

 

Voraussetzung: Die betreffenden Mittel sind geeignet, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

 

Nicht schutzfähig sind:

Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen,

  • die durch die Art der Ware selbst bedingt ist,
  • die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder
  • die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.

   

Wie entsteht der Schutz?

Ein Markenschutz kann auf drei Arten entstehen:

  • durch die Eintragung eines Zeichens als Marke ins Register beim Patentamt,
  • durch die Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr, soweit das Zeichen in der jeweiligen Branche oder dem betreffenden Personenkreis als Marke bekannt geworden ist und akzeptiert wird oder
  • durch die Bekanntheit einer Marke im Sinne der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.

 

Inhaber einer Marke können sein:

  • natürliche Personen,
  • juristische Personen,
  • Personengesellschaften, sofern diese Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen dürfen.

 

Gesetzliche Regelung:

Das Markenrecht wird vom Markengesetz (MarkenG) geregelt. Dieses Gesetz enthält u.a. Regelungen über

  • die Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung,
  • den Inhalt des Markenschutzes und die Folgen von Rechtsverletzungen,
  • Marken als Gegenstand des Vermögens,
  • Eintragungsverfahren,
  • Verfall und Löschung von Marken.

 

Schutzumfang

§ 14 MarkenG beschreibt, welchen Schutz eine eingetragene Marke genießt. Nur deren Inhaber darf sie im Geschäftsverkehr verwenden. Anderen ist es verboten, ohne seine Zustimmung im Geschäftsverkehr

 

  • ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen,
  • ein Zeichen zu benutzen, das mit dem Markenzeichen verwechselt werden kann (einschließlich der Gefahr, dass die Marke damit gedanklich in Verbindung gebracht wird),
  • ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt.

 

Sie brauchen einen Anwalt an Ihrem Wohnort für Ihr Problem aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes oder haben eine Frage zum Markenrecht bzw. Markenschutz? Bei fachanwalt.de finden Sie Anwälte, die sich auf dieses Rechtsgebiet spezialisiert haben. Der Titel „Fachanwalt“ steht dabei für einen Rechtsanwalt, der fundierte theoretische und praktische Kenntnisse in diesem Bereich erworben hat. Die Rechtsanwaltskammer verleiht den Titel entsprechend der Fachanwaltsordnung.

Anwälte für Markenrecht
Sortiere nach
Flemingstraße 11
10557 Berlin

Telefax: 030 / 36 46 96 03
Nachricht senden
Hinterer Glockenberg 12
96450 Coburg

Telefax: 0049 (0) 9561 35 47 812
Nachricht senden
Wolbecker Str. 1
48145 Münster

Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden
Marienstr. 14
40212 Düsseldorf

Telefax: 0221-3402897
Nachricht senden
Kleine Klotzbahn 23
42105 Wuppertal

Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden
Königstr. 32
47051 Duisburg

Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden
Zeuggasse 7
86150 Augsburg

Telefon: +49821158812
Nachricht senden
Neumannstraße 10
40235 Düsseldorf

Telefax: +49 (211) 54 555 95 1
Nachricht senden
Heideweg 29f
22952 Lütjensee

Telefax: +49 (0) 4154 9 8888 54
Nachricht senden
Severinstr. 151-153
50678 Köln

Telefon: 0221-3402897
Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden

Bitte wählen Sie einen Ort, um einen Anwalt für Markenrecht zu finden:
Anwalt Markenrecht Aachen Anwalt Markenrecht Augsburg Anwalt Markenrecht Bad Nauheim Anwalt Markenrecht Bergisch Gladbach Anwalt Markenrecht Berlin Anwalt Markenrecht Bielefeld Anwalt Markenrecht Bochum Anwalt Markenrecht Bonn Anwalt Markenrecht Braunschweig Anwalt Markenrecht Bremen Anwalt Markenrecht Bremerhaven Anwalt Markenrecht Coburg Anwalt Markenrecht Cottbus Anwalt Markenrecht Darmstadt Anwalt Markenrecht Dortmund Anwalt Markenrecht Dresden Anwalt Markenrecht Duisburg Anwalt Markenrecht Düsseldorf Anwalt Markenrecht Erfurt Anwalt Markenrecht Erlangen Anwalt Markenrecht Flensburg Anwalt Markenrecht Frankfurt am Main Anwalt Markenrecht Freiburg im Breisgau Anwalt Markenrecht Fürth Anwalt Markenrecht Gera Anwalt Markenrecht Göttingen Anwalt Markenrecht Gütersloh Anwalt Markenrecht Hagen Anwalt Markenrecht Halle (Saale) Anwalt Markenrecht Hamburg Anwalt Markenrecht Hamm Anwalt Markenrecht Hannover Anwalt Markenrecht Heidelberg Anwalt Markenrecht Ingolstadt Anwalt Markenrecht Jena Anwalt Markenrecht Karlsruhe Anwalt Markenrecht Kiel Anwalt Markenrecht Koblenz Anwalt Markenrecht Köln Anwalt Markenrecht Krefeld Anwalt Markenrecht Langenfeld Anwalt Markenrecht Leipzig Anwalt Markenrecht Leverkusen Anwalt Markenrecht Lüdenscheid Anwalt Markenrecht Lünen Anwalt Markenrecht Lütjensee Anwalt Markenrecht Mainz Anwalt Markenrecht Mannheim Anwalt Markenrecht Memmingen Anwalt Markenrecht Moers Anwalt Markenrecht München Anwalt Markenrecht Münster Anwalt Markenrecht Neumünster Anwalt Markenrecht Nürnberg Anwalt Markenrecht Oberhausen Anwalt Markenrecht Oldenburg Anwalt Markenrecht Osnabrück Anwalt Markenrecht Pforzheim Anwalt Markenrecht Recklinghausen Anwalt Markenrecht Rostock Anwalt Markenrecht Saarbrücken Anwalt Markenrecht Solingen Anwalt Markenrecht Stuttgart Anwalt Markenrecht Tübingen Anwalt Markenrecht Wesel Anwalt Markenrecht Wiesbaden Anwalt Markenrecht Witten Anwalt Markenrecht Wolfsburg Anwalt Markenrecht Wuppertal Anwalt Markenrecht Würzburg
Aktuelle Rechtstipps zum Thema Markenrecht
Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Lindt gewinnt gegen Haribo den Bärenstreit
Karlsruhe (jur). Die Schokoladenfirma Lindt darf ihren „Lindt Teddy“ weiter in ein goldenes Fell verpacken. Damit verletzt das Schweizer Unternehmen nicht die Rechte des Bonner Fruchtgummi-Herstellers Haribo an seiner Marke „Goldbären“, urteilte am Mittwoch, 23. September 2015, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 105/14). Eine „Zeichenähnlichkeit“, die zur Verwirrung bei den Verbrauchern führen könnte, bestehe nicht. Lindt verkauft seit Jahren seinen in Goldfolie verpackten „Goldhasen“ mit roter Schleife um den Hals. Überwiegend für das Weihnachtsgeschäft kam 2011 ein entsprechend aufgemachter „Lindt Teddy“ auf den Markt. Dagegen klagte Haribo. Der Schoko-Bär sehe ähnlich wie die eigenen Gummibärchen...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz keine Markenschutz für das Klinikum der Universität Köln
München (jur). Das „Klinikum der Universität zu Köln“ kann ihren Namen nicht als Marke eintragen lassen. Der Name bestehe nur aus inhaltlich und regional beschreibenden Wörtern, heißt es in einem am Montag, 27. August 2012, schriftlich veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts in München (Az.: 30 W (pat) 79/11). Das Klinikum wollte sich seinen Namen unter anderem für medizinische und pflegerische Dienstleistungen, Ausbildungslehrgänge und Literatur schützen lassen. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt und bekam nun vor dem Bundespatentgericht recht. „Die aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge ‚Klinikum der Universität zu Köln’ in ihrer Gesamtheit enthält keinen...weiter lesen
Besondere Kenntnisse
Neue Anwälte/Kanzleien
Neu
Marco Grünler M.M.
Rechtsanwalt in Düsseldorf
Neu
Gabriele Freifrau von Thüngen-Reichenbach
Rechtsanwältin in Coburg
Neu
Marco Grünler M.M.
Rechtsanwalt in Duisburg
Zur Fachanwaltschaft
Mehr große Städte