Was ist das „Markenrecht“?
Das Markenrecht beschäftigt sich unter anderem mit dem Schutz von Marken – also eingetragenen Handelsbezeichnungen von Produkten. Es ist ein Untergebiet des Kennzeichenrechtes, welches die Kennzeichnungen von Produkten im Wirtschaftsleben schützt. Beide Bereiche gehören zum Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes.
Was kann als Marke geschützt werden?
Das Markenrecht schützt im Einzelnen:
Diese können ausgedrückt werden durch
Voraussetzung: Die betreffenden Mittel sind geeignet, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Nicht schutzfähig sind:
Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen,
Wie entsteht der Schutz?
Ein Markenschutz kann auf drei Arten entstehen:
Inhaber einer Marke können sein:
Gesetzliche Regelung:
Das Markenrecht wird vom Markengesetz (MarkenG) geregelt. Dieses Gesetz enthält u.a. Regelungen über
Schutzumfang
§ 14 MarkenG beschreibt, welchen Schutz eine eingetragene Marke genießt. Nur deren Inhaber darf sie im Geschäftsverkehr verwenden. Anderen ist es verboten, ohne seine Zustimmung im Geschäftsverkehr
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