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Lüdenscheid
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Im Nordwesten vom Sauerland liegt Lüdenscheid, das auch den Namen „Bergstadt“ trägt. Hier leben rund 75.199 Menschen. Geografisch gesehen liegt die Stadt in der flachen Lüdenscheider Mulde und ist in der Quellmulde des Flusses Rahmede der Kernbereich. Die Stadt stellt einen Sattel der Wasserscheide dar zwischen Volme und Lenne. Von Nordwest nach Südost durchquert er die Stadt. Die Nordhelle ist in der Umgebung der höchste Berg und liegt im Ebbegebirge mit einer Höhe von 663,3 m ü. NHN. Erst wieder nordöstlich im Harz gibt es noch höhere Berge. Die Stadt präsentiert sich mit einer Mischung aus historischen und modernen Bauten sowie natürlichen Anlagen. Diese Dinge machen das Gebiet um die Stadt herum und die Stadt selbst sehr attraktiv.
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Bernadette Blechmann-Schmieder
Blechmann-Schmieder & Rüdiger Rechtsanwälte
Fachanwältin in Lüdenscheid
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Rathausplatz 1 (Haus Hulda)
58507 Lüdenscheid
Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Versicherungsrecht
Bundesgerichtshof erleichtert Rückabwicklung oder Schadenersatz bei Lebensversicherungen
Mannigfaltige Rechtsgründe für Rückabwicklung
Der BGH entschied durch sein aktuelles Urteil vom 28.06.2017 (Az. IV ZR 440/14), daß - völlig unabhängig vom Widerruf - auch ein Schadensersatzanspruch für die Rückabwicklung einer Lebensversicherung ausreichen kann – auch bei ab 2008 abgeschlossenen Verträgen. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn dem Versicherungsnehmer (VN) schuldhaft vor Vertragsabschluß die Versicherungsbedingungen nicht zur Verfügung gestellt wurden, und er deshalb einen Schaden erlitten hat bzw. er den Vertrag bei rechtzeitiger Übergabe der Versicherungsbestimmungen nicht abgeschlossen hätte. Irreführende Informationen etwa in Form überhöhter Beispielrechnungen sind ein weiterer Grund. Häufiger kann der VN sich...weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
YouTube: Dürfen in Video-Clip Filmausschnitte Dritter gezeigt werden?
Das Einbinden von Filmszenen in das eigene YouTube-Video ist nicht ohne Weiteres erlaubt. Es kommt eine Urheberrechtsverletzung in Betracht.
Vorliegend ging es um einen Videofilm, der auf dem YouTube-Kanal „Nitro Shqip“ gezeigt wurde. In diesem wurden mehrere Ausschnitte eines Dokumentarfilms gezeigt. Gegen diese Einblendungen wendete sich derjenige, der den in Teilen gezeigte Film gedreht hatte. Er machte einen Anspruch auf Unterlassung wegen einer Verletzung von seinem Urheberrecht geltend. Das Landgericht Köln gab der Klage mit Urteil vom 6. Juni 2013 Az. 4 O 55/13 statt. Hiergegen wendete sich der betroffene „Manager“ des YouTube-Kanals und legte gegen das Urteil des Landgerichtes Köln Berufung ein. Er argumentierte unter anderem damit, dass die Verwendung von kurzen Filmausschnitten eines...weiter lesen
Steuerrecht
Wechsel zum Fahrtenbuch jeweils zu Jahresbeginn möglich
München (jur). Bei der steuerlichen Abrechnung ihrer Fahrtkosten können Arbeitnehmer mit Dienstwagen, Selbstständige und Kleinunternehmer nur jeweils zum Jahresbeginn von der sogenannten Ein-Prozent-Regelung zur Fahrtenbuchmethode wechseln. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch, 25. Juni 2014, veröffentlichten Urteil vom 20. März 2014 klargestellt (Az.: VI R 35/12).
Er wies damit einen kaufmännischen Angestellten ab. Ihm stand ein Audi als Dienstwagen zur Verfügung, den er auch privat nutzen durfte.
Um private und dienstliche Autokosten aufzuteilen, können Arbeitnehmer mit Dienstwagen, Selbstständige und Unternehmer ein Fahrtenbuch führen. Tun sie dies nicht, berechnet das Finanzamt die private Nutzung nach der sogenannten...weiter lesen
