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Paderborn
Paderborn

Im Osten von Nordrhein-Westfalen liegt Paderborn. Sie ist eine Universitätsstadt mit ca. 148.000 Einwohnern. Die Organisation der Verwaltung erfolgt in 7 Stadtbezirken oder Stadtteilen. Schon 822 wurde Paderborn das Münzrecht verliehen. Um 924 herum besaß Paderborn das Stadtrecht. Die 1. urkundliche Erwähnung Paderborn als Stadt findet sich aus dem Jahre 1028. Das 1. Dokument mit einem Stadtsiegel Paderborns datiert von 1222. Das Stadtrecht war Voraussetzung dafür, dass die Paderborner ihre eigene Gerichtsbarkeit durchführen durften. So findet man die Erwähnung eines Brot- und Biergerichtes. Das wiederum führte zwangsläufig zur Ansiedlung von Juristen und Anwälten in Paderborn. 1254 wird Paderborn als Hansestadt erwähnt.

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Strafrecht Vorladung bei Polizei: Muss man erscheinen oder kann man absagen?
Wer plötzlich eine Vorladung zu einer Vernehmung bei der Polizei erhält, ist häufig ratlos. Darf die Polizei das überhaupt? Muss ich der Vorladung Folge leisten? Und wie sieht es mit einer Absage aus? Das erfahren Sie im folgenden Ratgeber. Die Vorladung zur Polizei erfolgt normalerweise, weil die Polizei aufgrund einer Anzeige in einem Strafverfahren ermittelt. Sie können einmal eine Vorladung als Zeuge erhalten. Es ist aber auch eine Vorladung als Beschuldigter möglich. Worum es geht, steht in dem Schreiben der Polizei. Darf die Polizei einen Beschuldigten oder Zeugen vorladen? Eine Vorladung zur Polizei ist für sich genommen rechtlich zulässig. Schließlich muss die Polizei eine Straftat aufklären. Hierzu ist sie als Hilfsorgan der Staatsanwaltschaft gesetzlich...weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Ebay muss Markenverletzungen prüfen
Karlsruhe (jur). Der Online-Marktplatz eBay muss für Markenrechtsverletzungen der Verkäufer haften, wenn eBay die betreffenden Angebote in eigenen Anzeigen selbst bewirbt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 17. März 2015, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: I ZR 240/12). Damit gab der BGH der norwegischen Firma Stokke teilweise recht, Herstellerin des bekannten Kinderhochstuhls „Tripp Trapp“. Die Begriffe „Tripp Trapp“, „Trip Trap“ und „Stokke“ sind markenrechtlich geschützt. Dennoch tauchen bei eBay immer wieder Angebote für Nachahmerprodukte auf, die beispielsweise als „ähnlich Stokke“ oder „wie Tripp Trapp“ beworben werden. Stokke hält dies für unzulässig und...weiter lesen
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