Fachanwalt Paderborn – Rechtsanwälte in Paderborn finden
Über Fachanwälte in Paderborn
© fotobeam.de - Fotolia.com
Paderborn
...mehr lesen
Im Osten von Nordrhein-Westfalen liegt Paderborn. Sie ist eine Universitätsstadt mit ca. 148.000 Einwohnern. Die Organisation der Verwaltung erfolgt in 7 Stadtbezirken oder Stadtteilen. Schon 822 wurde Paderborn das Münzrecht verliehen. Um 924 herum besaß Paderborn das Stadtrecht. Die 1. urkundliche Erwähnung Paderborn als Stadt findet sich aus dem Jahre 1028. Das 1. Dokument mit einem Stadtsiegel Paderborns datiert von 1222. Das Stadtrecht war Voraussetzung dafür, dass die Paderborner ihre eigene Gerichtsbarkeit durchführen durften. So findet man die Erwähnung eines Brot- und Biergerichtes. Das wiederum führte zwangsläufig zur Ansiedlung von Juristen und Anwälten in Paderborn. 1254 wird Paderborn als Hansestadt erwähnt.
Sortiere nach
E.-Rüdiger Ricken
Fachanwaltskanzlei Ricken für Arbeitsrecht und Sozialrecht
Fachanwalt in Paderborn
Zum Profil
Neuhäuser Str. 11
33102 Paderborn
© Blickfang - Fotolia.com
Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Kanzleimeldungen
Aktenvernichtung: Welche Vorgaben macht der Datenschutz für die Entsorgung?
Auch bei der Vernichtung von Akten aus Papier können Unternehmen mit dem Datenschutz in Konflikt kommen.
Bei Datenschutz denken viele Unternehmen nur bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten über EDV-Anlagen. Doch ein Verstoß gegen den Datenschutz bzw. die DSGVO kommt auch bei der nicht ordnungsgemäßen Versorgung von herkömmlichen Ordern aus Papier in Betracht.
Vernichtung personenbezogener Daten als Verarbeitung nach DSGVO?
Dies ergibt sich daraus, dass der Begriff der Verarbeitung in Art. 4 Ziffer 2 DSGVO ziemlich weitgefasst wird. Er umfasst jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das ... weiter lesen
Strafrecht
Verjährung im Strafrecht - Strafverfolgungsverjährung
Genau wie im deutschen Zivilrecht gibt es auch im Strafrecht die sogenannte Strafverfolgungsverjährung. Ist eine Straftat nach § 78 StGB verjährt, kann diese rechtlich nicht mehr von der zuständigen Staatsanwaltschaft verfolgt werden. Dies bedeutet, dass ein Straftäter trotz der Verwirklichung eines Straftatbestandes nicht mehr verurteilt werden kann und damit straffrei bleibt. Diese Vorschrift soll dem Rechtsfrieden und damit der Rechtssicherheit dienen und einer Untätigkeit der Strafverfolgungsbehörden entgegenwirken.
Verjährungsfristen
Die Verjährungsfrist ist nicht für alle Delikte innerhalb des Strafgesetzbuches identisch. Vielmehr richtet sie sich nach der jeweiligen Straferwartung des Deliktes. So heißt es in § 78 Abs. 3 StGB:
„Soweit die ... weiter lesen
Sozialrecht
Kein Elektrofahrrad für Gehbehinderten auf Kassenkosten
Celle (jur). Gehbehinderte können von ihrer Krankenkasse kein Elektro-Fahrrad als Ausgleich für ihre Behinderung verlangen. Bei solch einem Fahrrad mit Elektrounterstützung handelt es sich um einen alltäglichen Gebrauchsgegenstand, für den die Krankenkasse nicht aufkommen muss, entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle in einem am Donnerstag, 19. März 2015, bekanntgegebenen Urteil (Az.: L 4 KR 454/11).
Geklagt hatte ein Schwerbehinderter aus dem Raum Osnabrück, bei dem der rechte Oberschenkel amputiert war. Neben einem Behinderungsgrad von 80 lagen bei dem Mann die Merkzeichen „G“ für erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr, „B“ für die Berechtigung für eine ständige ... weiter lesen
