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Bochum besitzt knapp 380.000 Einwohner und liegt direkt zwischen Ruhr und Emscher im Ruhrgebiet. Zusammen mit der Stadt Dortmund, gilt Bochum als Zentrum des mittleren Ruhrgebietes und ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt. Die Stadt ist vor allem durch seinen in der Vergangenheit betreibenden Bergbau und der damit verbundenen Schwerindustrie bekannt. Mittlerweile hat sich Bochum der zeitlichen Veränderung angepasst und ist zu einer Dienstleistungsmetropole gewachsen. Die Stadt besitzt viele Gerichte, die über die verschiedensten Rechtsprobleme der Bochumer Einwohner urteilen.
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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Sozialrecht Muss Jobcenter Stromkosten für Hartz IV-Empfänger übernehmen?
Hartz IV-Empfänger können unter Umständen verlangen, dass ihnen das Jobcenter zwecks Vermeidung einer Stromsperre ein Darlehen gewährt. Das gilt aber nicht bei offensichtlicher Verschwendung. Eine sechsköpfige Familie bezog Hartz IV. Sie konnte ihre Stromkosten nicht bezahlen. Nachdem der Stromversorger erneut wegen der hohen Zahlungsrückstände den Strom gesperrt hatte, wendete sie sich an das zuständige Jobcenter. Dort beantragte die Familie, dass das Amt ihnen ein Darlehen gewährt. Doch das Jobcenter lehnte dies ab mit der Begründung, dass die Zahlungsrückstände erneut aufgetreten sind und die Ursache ein deutlich überhöhter Verbrauch von Strom sei. Die Familie wollte sich das nicht gefallen lassen und zog vors Sozialgericht. Es wollte das Jobcenter ... weiter lesen
Medizinrecht BGH: Krankenkaus darf Adresse des behandelnden Arztes nicht herausgeben
Karlsruhe/Berlin (DAV). Verklagt ein Patient eine Klinik und dort behandelnde Ärzte auf Schadensersatz, darf er von der Klinik nicht verlangen, die Privatanschrift des Arztes mitgeteilt zu bekommen. Er kann seine Klage auch dann erfolgreich gegen den Arzt erheben, wenn er die Klinikanschrift nutzt. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 20. Januar 2014 (AZ: VI ZR 137/14). Der frühere Patient einer Klinik wollte zwei dort angestellte Ärzte auf Schadensersatz verklagen. Einem Arzt konnte die Klage in der Klinik nicht korrekt zugestellt werden. Der Name es Arztes war auf der Klageschrift falsch angegeben. Trotz späterer erfolgreicher Zustellung in der Klinik verlangte der Mann die Bekanntgabe der ... weiter lesen
Allgemein Piercen und tätowieren lassen: Ab wann ist es Jugendlichen erlaubt?
Manche Jugendlichen möchten sich gerne ein Piercing oder Tattoo stechen lassen. Wie sieht hier die Rechtslage aus?   Inwieweit sich Jugendliche piercen oder tätowieren lassen dürfen, ergibt sich in Deutschland nicht aus dem Jugendschutzgesetz. Es gibt hierzu auch keine speziellen Regelungen für professionelle Piercer oder Tätowierer. Gleichwohl muss jeder, der ein Piercing oder Tattoo bei einem Jugendlichen sticht unter Umständen mit juristischen Konsequenzen rechnen.     Strafrechtliche Einwilligung Dies ergibt sich daraus, dass das Piercen und Tätowieren zumindest den Straftatbestand der Körperverletzung gem. § 223 StGB erfüllen. Darüber hinaus kommt auch der Straftatbestand der gefährlichen Körperverletzung des ... weiter lesen
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