Scheckheftgepflegt – dieses Prädikat ist für Autobesitzer und Käufer von Gebrauchtwagen ein entscheidendes Kriterium. Es signalisiert eine gewissenhafte Instandhaltung des Fahrzeugs und kann maßgeblich den Wert eines Gebrauchtwagens beeinflussen. Obwohl der Begriff häufig verwendet wird, bleibt seine genaue Bedeutung und Tragweite oft unklar. Was bedeutet scheckheftgepflegt beim Auto? Der Begriff " scheckheftgepflegt " ist in der Automobilbranche weit verbreitet und steht für regelmäßige Wartung eines Fahrzeugs gemäß den Vorgaben des Herstellers. Diese Wartungen werden in einem Scheckheft dokumentiert, das als Nachweis dient. Die Frage, ob es sich bei "scheckheftgepflegt" um einen rechtlich definierten Begriff handelt, ist jedoch komplexer. Zwar gibt es keine gesetzliche Pflicht , die vorschreibt, dass ... weiter lesen

Der BGH hat durch Beschluss vom 13.4.2023 - 4 StR 439/22 – entschieden, dass für E-Scooter, die nicht unter die Elektrokleinstfahrzeugeverordnung fallen, der Grenzwert zur absoluten Fahruntauglichkeit bei 1,1 Promille liegt. Hintergrund der Entscheidung war, dass der Angeklagte mit einem E-Scooter gefahren war, der eine Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h erreichen konnte. Elektrokleinstfahrzeuge sind aber nur solche, die eine Maximalgeschwindigkeit von bis 20 km/h erreichen. Die Frage, ob die 1,1 Promillegrenze zur absoluten Fahruntauglichkeit auch für E-Scooter gilt, auf die die Elektrokleinstfahrzeugeverordnung anwendbar ist (max. Höchstgeschwindigkeit 20 km/h), hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich offengelassen. Die Tendenz in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und ... weiter lesen

In Deutschland muss jedes zugelassene Kraftfahrzeug eine gültige TÜV Untersuchung besitzen. Die sogenannte Hauptuntersuchung (inkl. Abgasuntersuchung) soll sicherstellen, dass das Fahrzeug auch tatsächlich sicher im Straßenverkehr geführt werden kann und für andere Verkehrsteilnehmer kein Risiko darstellt. Abhängig von der Fahrzeugart, insbesondere von der Fahrzeuggröße gibt es verschiedene Zeiträume, in denen eine Hauptuntersuchung vorgeschrieben ist. Fraglich ist in diesem Zusammenhang jedoch, welches Bußgeld droht, wenn der TÜV bereits abgelaufen ist und das Fahrzeug dennoch am Straßenverkehr teilnimmt. Wann ist eine Hauptuntersuchung fällig? Jeder Halter eines PKW, LKW bis 3,5, Motorrads sowie Anhängers ist grundsätzlich ... weiter lesen