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Jörg Rosenberger
Rechtsanwalt J. Rosenberger I Fachanwalt für Steuerrecht
Rechtsanwalt für Zollrecht (im SteuerR)
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Dr. Markus Schuhmann
SCHUHMANN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Rechtsanwalt für Zollrecht (im SteuerR)
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Gabriele Aymann
Dr. Orywall Kießling Kühnau Aymann
Rechtsanwältin für Zollrecht (im SteuerR)
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Andreas Renz
Andreas Renz Fachanwalt für Steuerrecht und Diplom-Finanzwirt (FH)
Rechtsanwalt für Zollrecht (im SteuerR)
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Zollrecht (im SteuerR)
Steuerrecht
Was ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung vom Finanzamt?
Was ist unter einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zu verstehen und wann wird sie vom Finanzamt ausgestellt? Dies erfahren Sie in diesem Ratgeber.
Eine steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung zeichnet sich dadurch aus, dass Verbraucher sie nicht gegenüber dem Finanzamt selbst oder anderen Steuerbehörden gebraucht werden. Vielmehr benötigen Sie diese unter Umständen gegenüber anderen Behörden.
Einige Beispiele
Typisches Beispiel bei dem Sie eine Unbedenklichkeitsbescheinigung benötigen, ist etwa die Eröffnung einer Gaststätte nach § 2 des Gaststättengesetzes (GastG). Interessanterweise braucht man hierfür nur dann eine Konzession, wenn man alkoholische Getränke anbieten möchte. Ebenso sieht es möglicherweise dann aus, wenn Sie ein Gewerbe ... weiter lesen
Steuerrecht
Muss Hobbybrauer steuerfreies Bier alleine trinken?
Das FG Düsseldorf hat in einem Eilverfahren ernstliche Zweifel an der Vereinbarkeit des § 41 Abs. 1 Satz 1 BierStV mit dem Unionsrecht (Art. 6 der Richtlinie 92/83/EWG) geäußert (FG Düsseldorf, Beschl. v. 18.06.2019, 4 V 1141/19 A (VBi)).
Grundsatz: Keine Erlaubnis erforderlich aber Biersteuer entsteht
Biersteuerrechtlich benötigen Hobbybrauer in Deutschland zwar keine Erlaubnis zur Herstellung von Bier. Anders als bei den als Steuerlager zugelassenen Brauereien entsteht aber bei Hobbybrauern zum Zeitpunkt der Herstellung des Bieres die Biersteuer, § 14 Abs. 1 Biersteuergesetz (BierStG). Der Steuersatz richtet sich nach der Stammwürze. Für einen Liter Bier sind regelmäßig 9,4 Cent Steuern anzumelden und zu entrichten.
Ausnahme: Hobbybrauer dürfen bis zu 200 ... weiter lesen
Steuerrecht
Für Umsätze mit virtuellem Spielgeld keine Umsatzsteuer
München. Ein Online-Spiel stellt keine Teilnahme am realen Leben dar. Daher müssen auch gewerbliche Online-Spieler keine Umsatzsteuer auf Umsätze mit virtuellem Spielgeld zahlen, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München mit Urteil, das am Donnerstag, 17. März 2022 (Az.: V R 38/19) veröffentlicht wurde.
Vom Kläger ist ein Gewerbe für den „Internethandel mit Waren aller Art“ angemeldet. Er beteiligt sich gewerblich unter anderem einem amerikanischen Online-Spiel, welches die reale Welt simuliert. Es gibt virtuelle Häuser, Möbel, Autos, Kunst, Kleidung und mehr. Es kann alles hergestellt und mit Spiel-Dollar gekauft und verkauft werden, Grundstücke können verpachtet werden. Die Spielwährung kann auch an einer vom Spielbetreiber verwalteten Börse gegen eine Gebühr in echte Dollar umgetauscht und an andere ... weiter lesen
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