Die Datenschutzerklärung ist eine Erklärung, die ein sogenannter Diensteanbieter nach dem Telemediengesetz (TMG) bereithalten muss. Der Begriff „Diensteanbieter“ kann in der Regel gleichgesetzt werden mit „Websitebetreiber“.

Telemediengesetz

Die Pflicht zum Vorhalten der Datenschutzerklärung – Englisch: Privacy Policy) – wird in § 13 TMG aufgestellt. Danach muss ein Webseitenbetreiber den Nutzer seiner Website darüber unterrichten, in welcher Art, in welchem Umfang und zu welchem Zweck die Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten stattfindet. Außerdem muss der Diensteanbieter über die Verarbeitung der personenbezogenen Daten in Ländern außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums  informieren und zwar in allgemein verständlicher Form und schon zu Beginn des Nutzungsvorgangs.

Personenbezogene Daten

Die Pflicht zur Aufklärung über die Erhebung, Speicherung und Nutzung bezieht sich ausschließlich auf personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind Angaben über eine bestimmte Person oder eine anhand der Angaben bestimmbare Person.  DAs Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) spricht in § 3 davon, dass personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person sind. Diese bestimmte oder bestimmbare Person wird im Gesetz als „Betroffener“ bezeichnet.

Folgen Rechtsverstoß

Hält eine Websitebetreiber keine Datenschutzerklärung auf seiner Website vor, kann dies von Behördenseite beanstandet werden und gegebenenfalls auch wegen Verstoß gegen das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) mit einer kostenpflichten Abmahnung von Konkurrenten des Seitenbetreibers geahndet werden.