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Arbeitsunfähigkeit
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Dr. Artur Kühnel
VAHLE KÜHNEL BECKER Fachanwälte für Arbeitsrecht PartG mbB
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsrecht
Zum Nachweis der Arbeitsunfähigkeit bei Krankheit
Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, ist er verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage andauert, ist der Arbeitnehmer zudem verpflichtet, eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche Dauer spätestens an dem darauffolgenden Arbeitstag vorzulegen. Dies ergibt sich aus § 5 Absatz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz.
Hat der Arbeitgeber Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters, kann er nach § 275 Absatz 1a Satz 3 SGB V verlangen, dass die Krankenkasse eine gutachterliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) einholt. Der MDK fungiert dabei als ... weiter lesen
Arbeitsrecht
Bewerberin darf gegenüber Arbeitgeber Schwangerschaft verschweigen
Eine Bewerberin braucht bei der Einstellung auch dann nicht auf eine Schwangerschaft hinzuweisen, wenn sie befristet als Schwangerschaftsvertretung eingestellt wird.
Im zugrundeliegenden Sachverhalt suchte ein Arbeitgeber eine Schwangerschaftsvertretung für etwa zwei Jahre. Nachdem er eine Frau eingestellt hatte, teilte diese ihm nach wenigen Wochen mit, dass sie schwanger ist.
Der Chef war darüber sauer und fühlte sich hintergangen. Er berief sich auf arglistige Täuschung beim Abschluss des befristeten Arbeitsvertrages und erklärte die Anfechtung. Besonders erbost machte ihn, dass er gerade eine Schwangerschaftsvertretung für eine auegefallene Arbeitnehmerin gesucht hatte und jetzt vom Regen in die Traufe gefallen war. Die Arbeitnehmerin sah das jedoch anders und klagte gegen die Anfechtung des ... weiter lesen
Arbeitsrecht
Eigener Internetzugang und eigener Telefonanschluss gegenüber Betriebsrat geschuldet?
Am 20.04.2016 hatte das Bundesarbeitsgericht darüber zu entscheiden gehabt, ob ein Betriebsrat einen eigenen Internetanschluss unabhängig vom Netzwerk des Betriebes und einen eigenen Telefonanschluss unabhängig von der Telefonanlage des Betriebs beanspruchen darf (Beschl. des BAG v.20.04.2016, 7 ABR 50/14).
Anspruchsgrundlage für einen generellen Anspruch des Betriebsrates auf Informationstechnik und Kommunikationstechnik ist § 40 Abs. 2 BetrVG (nachfolgend aufgeführt):
§ 40 BetrVG, Kosten und Sachaufwand des Betriebsrats
(1) Die durch die Tätigkeit des Betriebsrats entstehenden Kosten trägt der Arbeitgeber.
(2) Für die Sitzungen, die Sprechstunden und die laufende Geschäftsführung hat der Arbeitgeber in erforderlichem Umfang Räume, sachliche ... weiter lesen
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