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Rechtsanwalt für Betäubungsmittelstrafrecht

Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Das Betäubungsmittelstrafrecht wird teils auch als Drogenstrafrecht bezeichnet. Die Regelungen des Betäubungsmittelstrafrechts finden sich im Betäubungsmittelgesetz, kurz BtMG. Das Betäubungsmittelstrafrecht ist Teil des Strafrechts mit der Besonderheit, dass ein eigenes Gesetz den rechtlichen Kern des Bereichs definiert.  Das BtMG stellt unter anderem den Anbau von Betäubungsmitteln (Drogen), das Herstellen von Betäubungsmitteln oder das Handeln damit unter Strafe, aber auch die Einfuhr oder Ausfuhr von Drogen oder das in den Verkehr bringen. Lediglich der Konsum von Betäubungsmitteln steht nicht unter Strafe, wenn nicht unter Einfluss von Betäubungsmitteln andere Straftatbestände – z.B. Straßenverkehrsgefährdung  nach dem Strafgesetzbuch - verwirklicht werden.

Betäubungsmittel

§ 1 BtMG legt fest, dass lediglich die in den Anlagen zum Gesetz aufgeführten Stoffe und Zubereitungen als Betäubungsmittel gelten. Dies führt immer wieder zu Problemen, wenn neue Stoffe und Zubereitungen auf dem Markt erscheinen, die noch nicht in den Anlagen zum BtMG aufgeführt sind, aber entsprechende Wirkweisen aufweisen.

Anlage I beinhaltet nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel, denen keine wirtschaftliche oder medizinische Bedeutung zukommen soll wie z.B. Heroin, Marihuana, Haschisch oder LSD. Anlage II enthält verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel, Anlage III verkehrs- und verschreibungsfähige Betäubungsmittel wie z.B. starke Schlafmittel und Tranquilizer, aber auch Suchtgifte wie Opium, Kokain und Morphin.

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Strafrecht Beischlafdiebstahl - Was ist das?
Was ist eigentlich unter einem Beischlafdiebstahl zu verstehen? Dies erfahren Sie in diesem Ratgeber. Bei einem Beischlafdiebstahl handelt es sich nicht um die typischen Diebstahls-Fälle, die sich häufig im Bereich der Öffentlichkeit ereignen- wie etwa ein Ladendiebstahl. Vielmehr zeichnet sich er sich dadurch aus, dass ein Diebstahl im Zusammenhang mit Sexualität stattfindet. Es handelt sich dabei um keinen eigenen Straftatbestand. Vielmehr handelt es sich beim Beischlafdiebstahl um einen Begriff aus der Kriminologie. Typische Fälle von einem Beischlafdiebstahl Beispielsweise zieht sich das Opfer mit einer Prostituierten oder einer flüchtigen Bekanntschaft aus einer Kneipe bzw. dem Internet auf sein Hotelzimmer zurück. Nachdem es zum Geschlechtsverkehr gekommen ist, schläft...weiter lesen
Strafrecht Sex mit Minderjährigen - Ab 14 Jahren gibt es fast keine Grenzen
Am 10.11.2016 ist nun das neue Sexualstrafrecht in Kraft getreten. Da ist sie also nun. Die sagenumwobene „Nein hießt Nein Regelung“ oder besser gesagt „Jede Art von mutmaßlich entgegenstehendem Willen heißt jetzt Nein“. Wer das genau feststellen will, wann man Sex will und wann nicht und woran man das als Richter, der ja dann im Zuge einer Anzeige genau hierüber entscheiden werden muss fest macht  - keine Ahnung.   Interessanter Weise hat es aber Herr Maas nebst seinem Corps an Hardcore-Feministinnen (noch) nicht geschafft, dass wirklich jedwede Art von Sex strafbar ist. Erstaunlicher Weise hat der Sexminister sogar einiges an feuchtfröhlichen Sexpraktiken durchaus offengelassen. Wobei die Frage wann man Sex haben darf, zumindest schon mal das hochdekorierte...weiter lesen
Strafrecht BGH: Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide festgelegt
Das Landgericht Landshut hat den Angeklagten u.a. wegen mehrerer Betäubungsmitteldelikte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt.  Nach den Feststellungen des Landgerichts vertrieb der Angeklagte über einen Internethandel im In- und Ausland angekaufte Kräutermischungen, die synthetische Cannabinoide, namentlich die Wirkstoffe JWH-018, JWH-073, CP 47,497 und CP 47,497-C8-Homologes, enthielten. Dem Angeklagten war bekannt, dass die Kräutermischungen zum Konsum durch Rauchen bestimmt waren und eine bewusstseinsverändernde Wirkung haben, sofern sie synthetische Cannabinoide enthielten. In mehreren Fällen der Einfuhr lag die Gesamtwirkstoffmenge an JWH-018 jeweils erheblich über dem vom sachverständig beratenen...weiter lesen
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