Wie kommt es zu einer Liquidation bzw. Abwicklung? Eine (Fonds-)Gesellschaft kann zum einen durch einen Auflösungsbeschluss aufgelöst werden. Dies erfolgt zum Beispiel durch einen Beschluss der Gesellschafter, der in einer Gesellschafterversammlung mit 3/4 Stimmenmehrheit gefasst wird. Andere Varianten zur Auflösung der Gesellschaft können im Gesellschaftsvertrag festgelegt werden, was bei geschlossenen Fonds häufig mit der Vereinbarung einer festen Laufzeit geschieht. Was geschieht dann? Eine aufgelöste Gesellschaft erlischt nicht sofort; es ändert sich nur ihr Gesellschaftszweck: Er lautet nun nicht mehr auf das Betreiben des im Gesellschaftsvertrag vorgesehenen operativen Geschäfts, sondern auf die „Abwicklung“ und damit Beendigung der Gesellschaft. Dabei werden...

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Häufig entstehen Stretigketen zwischen widerrufswilligen Darlehensnehmern und deren Bank, ob das Darlehen wirksam widerrufen werden kann, was grundsätzlich eine Verbrauchereigenschaft der Darlehensnehmer voraussetzt: Der BGH hat hierzu nur Klartext gesprochen (BGH, Urteil vom 20. Februar 2018 – XI ZR 445/17 –, juris):   Nach § 13 BGB in der hier maßgeblichen, bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nach der Rechtsprechung des Senats ist die Verwaltung eigenen Vermögens grundsätzlich keine gewerbliche Tätigkeit (Senatsurteile vom 23. Oktober 2001 - XI ZR...

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Kontogutschrift stronierbar? #BGH XI ZR 338/03 von MPH Legal Services - RA Dr. Martin P. Heinzelmann - am 06.08.2021: Kontogutschrift durch Ihre Bank stornierbar? Der BGH hat entschieden: Bankkunden, welche eine Kontogutschrift erhalten haben, können sich gegenüber Ihrer Bank unter Umständen darauf berufen, dass diese unwiderruflich erlangt wurde. Dies mit der Folge, dass der Bank die Stornierung verwehrt ist. Hierzu muss die Bank im Rahmen der Nachdisposition nach außen hin den Anschein erweckt haben, dass die Kontogutschrift endgültig erfolgte. Dies kann dann der Fall sein, wenn diese auf dem Kontoauszug des Kunden erscheint oder, bei elektronischer Einsichtnahme in die Kontoumsätze, diese dort erkennbar ist. Dies allerdings unter dem Vorbehalt der Nachprüfung durch die das Guthaben...

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