ine Schenkung. Oder doch eher ein privates Darlehen?  Im Freundes- und Familienkreis fließt häufig viel Geld. Verwandte, von denen man immer mal wieder ein paar Euros zugesteckt bekommt. Freunde, die aus finanziellen Notlagen helfen wollen. Oder Angehörige, durch deren finanzielle Unterstützung sich große Träume wie ein Haus oder Auto erfüllen lassen. Dabei kann der gezahlte Geldbetrag von einigen wenigen Euros bis hin zu Beträgen im mehrstelligen Breich reichen. Oftmals wird dabei nichts in Textform geregelt, insbesondere wird kein schriftlicher Vertrag geschlossen. Zahlreiche Informationen über das Geschäft werden nicht detailliert besprochen und nicht festgelegt. Vielmehr vertraut man im Freundes- und Verwandtenkreis darauf, dass beiden Seiten das gleiche...

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Die neue Rechtsprechung  (OLG Köln, 10.04.2025 – 15 U 249/24)  zur sofortigen Löschung eines negativen SCHUFA-Eintrags und ihre Auswirkungen auf den Verbraucher   Ein Autokredit platzt, der neue Handyvertrag wird verweigert, und sogar der Wohnungswechsel scheitert – alles wegen eines kleinen Vermerks bei der bekanntesten Auskunftei Deutschlands. Für viele Verbraucher bedeutet ein negativer SCHUFA-Eintrag nicht nur ein finanzielles Manko, sondern auch den Verlust wichtiger Freiheiten im Alltag. Doch wann darf die SCHUFA persönliche Daten speichern? Unter welchen Voraussetzungen müssen solche Einträge wieder gelöscht werden?  In einer Zeit, in der der Datenschutz zunehmend an Bedeutung gewinnt, sorgt die Rechtsprechung – allen voran das aktuelle...

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Karlsruhe (jur). Bei Sparverträgen mit variablem Zinssatz müssen sich Zinsänderungen an einem vertraglich benannten Referenzzins richten. Darauf hat am Dienstag, 24. Januar 2023, erneut der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestanden (Az.: XI ZR 257/21). Er gab damit der Verbraucherzentrale Sachsen im Streit mit der Sparkasse Vogtland recht.   Diese konnte nach ihren Vertragsbedingungen für frühere Prämiensparverträge die Zinsen täglich per Aushang ändern. Mit einer Musterfeststellungsklage rügte die Verbraucherzentrale Sachsen insbesondere, die Zinsänderungen müssten sich nach einem vorab bestimmten Referenzzinssatz orientieren, etwa einem der Leitzinsen der Bundesbank.  Der BGH hatte dies bereits am 6. Oktober 2021 zur Sparkasse Leipzig so entschieden (Az.: XI ZR 234/20; JurAgentur-Meldung vom...

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