Mietminderung wegen defektem Aufzug

Wenn der Aufzug defekt ist, bedeutet das für Mieter in erster Linie immer ein Ärgernis. Schnell macht sich Unmut breit, denn gerade wegen dem Aufzug haben sich oftmals viele Bewohner gerade für diese Wohnung oder dieses Haus entschieden. Gerade ältere Menschen, aber auch Familien mit kleinen Kindern nutzen den Fahrstuhl täglich und sind nicht selten darauf angewiesen, dass die Technik einwandfrei funktioniert. Allerdings wissen die wenigsten von ihnen, dass sie ein Recht auf Mietminderung wegen einem defektem Aufzug haben.

In aller Regel bedeutet ein Aufzug im Mietshaus eine Wertsteigerung. Von daher werden Wohnungen in solchen Häusern meist auch zu einem höheren Mietzins vermietet. Die Ausstattung mit einem Lift wird als Bewertungskriterium für eine Wohnimmobilie im Übrigen auch im örtlichen Mietspiegel festgehalten. Darüber hinaus kann es aber durchaus auch mit der jeweiligen Landesbauverordnung zusammenhängen, ob überhaupt ein Fahrstuhl in einem Wohnhaus eingebaut und in Betrieb gehalten werden muss. So gilt es als Vorgabe, dass bei Häusern mit 5 Obergeschossen und/oder Gebäuden mit einer Höhe von mindestens 13 Metern ein Fahrstuhl erforderlich ist.

Wie ist die Nutzung des Aufzuges geregelt?

Aufzug (© upixa / fotolia.com)
Aufzug (© upixa / fotolia.com)
Gehört ein Aufzug zur Ausstattung des Wohnhauses, sollte dieser auch im Mietvertrag erwähnt werden. Das kann explizit als Unterpunkt geschehen oder innerhalb des Verweises, dass der Mieter an den Betriebskosten für den Fahrstuhl beteiligt wird. Eine Regelung für die Nutzung des Hausliftes kann dementsprechend stillschweigend oder auch ausdrücklich vereinbart werden.

Hingegen darf ein Vermieter die Nutzung des vorhandenen Fahrstuhls nicht einfach untersagen. Wohl aber kann er für diesen Bereich sogenannte Nutzungsbedingungen innerhalb der Hausordnung festlegen und aufführen. Diese Bedingungen können auch Einschränkungen sein, wie zum Beispiel der Transport von Umzugsgut oder schweren Materialien. Denn der Eigentümer ist dafür verantwortlich, dass die zugelassene Traglast des Lifts nicht überschritten wird. Ein generelles Verbot für den Transport von Umzugskisten und Möbeln kann man als Vermieter zwar aussprechen, rechtsgültig wäre es aber nur dann, wenn dies eindeutig aus dem Mietvertrag zu entnehmen ist und der neue Mieter darauf hingewiesen wurde.  Ebenso rechtsunwirksam wäre eine zeitliche Einschränkung des Fahrstuhls. Denn Aufzüge in Wohngebäuden sind zur Nutzung bestimmt. Von daher ist hier auch eine zusätzliche Klausel im Mietvertrag nicht zulässig.

Defekter Aufzug – was tun?

Dass der Fahrstuhl einen technischen Defekt aufweist, wird die Mieter ebenso ärgern, wie den Hauseigentümer. Was für den einen mit unangenehmen Treppensteigen und unbequemen Transport der Einkaufstüten und/oder Kinderwagen zum Beispiel verbunden ist, ist für den anderen mit Kosten verbunden. Sinnvoll ist es aber im Falle eines defekten Fahrstuhls in jedem Fall, der Reihe nach vorzugehen.

  1. Bei Feststellung eines Defektes des Aufzugs den Vermieter beziehungsweise die Hausverwaltung darüber informieren.
  2. Sollte in den darauffolgenden 2 bis 3 Tagen weder eine Servicefirma erscheinen, um den defekten Lift zu reparieren noch eine genaue Auskunft zum Stand der Aufzug Reparaturarbeiten seitens des Vermieters vorliegen, ist es ratsam, noch einmal eindringlichen Kontakt zur Hausverwaltung oder/und zum Vermieter aufzunehmen.

In aller Regel sollte sich die Reparatur eines Aufzuges nach spätestens 3 bis 4 Tagen erledigt haben.

Fachanwalt.de-Tipp:
Natürlich kann es immer wieder dazu kommen, dass gerade bei älteren Liftanlagen Bauteile unter Umständen schwer wiederzubeschaffen sind und sich deswegen die Reparaturzeit verzögert. In diesem Fall aber ist es sehr nützlich für alle Seiten, wenn die Mieter darüber informiert werden.

Ab wann gilt ein defekter Aufzug als Grund für eine Mietminderung?

Grundsätzlich gilt bei einem defekten Lift die Faustregel, dass aufgrund von Wartungsarbeiten oder einer kurzzeitigen Betriebsstörung, etwa aufgrund von Stromausfall, der nicht nutzbare Fahrstuhl keinen Grund für eine Mietminderung darstellt. Denn in diesen Fällen handelt es sich laut § 536 | 3 BGB um unerhebliche Bagatellfälle, die keine Minderung der Miete uneingeschränkt rechtfertigen.

Auch ist eine etwaige Mietminderung aufgrund eines kaputten Fahrstuhles immer davon abhängig, ob man im 10. Obergeschoss oder im 2. Obergeschoss wohnt. Denn dieser Umstand beeinträchtigt den jeweiligen Wohnkomfort oder auch die allgemeine Gebrauchstauglichkeit in unterschiedlichem Maße.

Üblicherweise wird bei einem defekten Aufzug eine Mietminderung zwischen 5 % und 20 % als gerechtfertigt angesehen. Wer also im 4. Stockwerk wohnt, der wird weniger bei der Mietminderung ansetzen können, als jemand im 6. Stockwerk, der noch dazu beispielsweise gehbehindert ist.

  • Eine Mietminderung wird immer von der Warmmiete aus berechnet!
  • Eine Mietminderung kann immer nur für den Zeitraum des defekten Aufzuges veranschlagt werden!
  • Eine Mietminderung kann nicht bei angekündigten Wartungsarbeiten erfolgen!

Denn sobald der Vermieter die Bewohner eines Hauses über bevorstehende Wartungsarbeiten informiert, kann die Miete nicht rechtssicher gemindert werden.




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