Wie wird Abmahnung im Arbeitsrecht definiert?

Begeht der Arbeitnehmer Vertragsverletzungen oder anderweitige Pflichtverstöße, kann er durch den Arbeitgeber abgemahnt werden. Durch die Abmahnung im Arbeitsrecht wird der Arbeitnehmer darauf hingewiesen, dass ihm im Wiederholungsfall die Kündigung droht. Die Abmahnung AR Definition wird im Folgenden genauer erläutert:

Definition: Arbeitsrechtliche Abmahnung nach BGB

Abmahnung: Arbeitsrechtliche Definition (© Imillian / fotolia.com)
Abmahnung: Arbeitsrechtliche Definition (© Imillian / fotolia.com)
Bei der arbeitsrechtlichen Abmahnung handelt es sich im Grunde um die Vorstufe zur Kündigung. Durch die Abmahnung macht der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf ein Fehlverhalten aufmerksam und fordert ihn dazu auf, dieses künftig zu unterlassen, da andernfalls mit weiteren arbeitsrechtlichen Konsequenzen, wie der Kündigung, zu rechnen ist.

Der Begriff der Abmahnung wird in § 314 Absatz 2 BGB genannt, dort im Zusammenhang mit der fristlosen Kündigung, für die die vorherige Abmahnung als zwingende Voraussetzung festgelegt wird.

Im Einzelnen heißt es in § 314 Absatz 2 BGB: „Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Für die Entbehrlichkeit der Bestimmung einer Frist zur Abhilfe und für die Entbehrlichkeit einer Abmahnung findet § 323 Absatz 2 Nummer 1 und 2 entsprechende Anwendung. Die Bestimmung einer Frist zur Abhilfe und eine Abmahnung sind auch entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.“

Funktionen

Die Abmahnung im Arbeitsrecht erfüllt vorrangig drei Funktionen:

  • Der Arbeitnehmer muss klar auf sein Fehlverhalten hingewiesen werden. Das konkrete Fehlverhalten muss dabei eindeutig genannt werden.
  • Durch die Abmahnung soll der Arbeitnehmer dazu angehalten werden, das Fehlverhalten zukünftig zu unterlassen, andernfalls, und das muss klar aus der Abmahnung hervorgehen, ist mit einer verhaltensbedingten Kündigung zu rechnen.
  • Durch die Abmahnung soll das Fehlverhalten nachprüfbar dokumentiert werden. Dies ist wichtig, sollte es zu einem Rechtsstreit kommen.

Gründe für eine Abmahnung

Die Gründe für eine Abmahnung können sehr vielfältig sein. Dazu gehören u.a.:

  • Rauchen während der Arbeitszeit: Der Arbeitnehmer setzt sich über ein bestehendes Rauchverbot am Arbeitsplatz hinweg.
  • Diebstahl von Betriebseigentum: Durch einen Diebstahl am Arbeitsplatz kann das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nachhaltig beeinträchtigt werden. Hier wäre auch eine außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung denkbar.
  • Unpünktlichkeit: Eine Abmahnfähigkeit ist auch bei wiederholtem Zuspätkommen gegeben.
  • Schlechte Arbeitsleistung: Wenn die geleistete Arbeit des Arbeitnehmers nachweisbare Mängel aufweist, kann er abgemahnt werden.
  • Fehlende Krankmeldung: Im Krankheitsfall muss der Arbeitnehmer ein ärztliches Attest bzw. eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen, andernfalls kann er abgemahnt werden.

Bestandteile einer Abmahnung

Gesetzliche Regelungen hinsichtlich des Inhalts einer Abmahnung gibt es nicht. Im Laufe der Zeit haben sich durch die Rechtsprechung jedoch einige Punkte herauskristallisiert, die im besten Fall in einer Abmahnung enthalten sein sollten. Dazu gehören:

  • Eindeutiger Empfänger und Absender
  • Nennung des konkreten Sachverhalts, der beanstandet wird
  • Nennung des zu unterlassenden Verhaltens
  • Rechtsfolgen der Verletzungshandlung
  • Unterlassungsverpflichtungserklärung (inkl. Frist für deren Abgabe)
  • Androhung rechtlicher Schritte
Fachanwalt.de-Tipp: Möchte sich der Arbeitnehmer gegen eine Abmahnung wehren, sollte er sich an einen Fachanwalt für Arbeitsrecht wenden.



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